|
Ihre Meinung ist mir wichtig! Wenn Sie einen Kommentar zu einem Eintrag abgeben möchten, klicken Sie auf "Meinung
schreiben"!
|
|
23.07.2010
Fa. Durst eröffnet Forschungszentrum in Lienz
|
Seit März 2010 arbeiten Wissenschaftler im Forschungszentrum der Fa. Durst in Lienz. Mit der heutigen offiziellen Eröffnung des 15 Millionen Euro teuren Glaskristalls, welcher neben seiner attraktiven Erscheinung ein hochwertig ausgestattetes Forschungszentrum ist, ging ein lang gehegter Wunsch der Fa. Durst in Erfüllung.
Bundesminister Reinhold Mitterlehner gratulierte via Videobotschaft und bedankte sich bei der Fa. Durst für diese innovative Aufwertung des Lienz-Standortes. Im Zuge dieser Feier wurde Dr. Richard Piock der Ehrenring der Stadt Lienz verliehen. Ich persönlich freue mich sehr, dass Lienz mit diesem Forschungszentrum qualitativ hochwertige Arbeitsplätze erhalten hat.
|
22.07.2010
Sitzung des Bundesrats
Diese heutige Sitzung war die siebte Sitzung im ersten Halbjahr 2010. Die Fragestunde entfiel diesmal, auf der Tagesordnung standen u.a. folgende Punkte: Die Gesetzesänderung der Lissabon-Begleitnovelle, die den nationalen Parlamenten (Nationalrat und Bundesrat) mehr Information und Einflussmöglichkeiten in EU-Angelegenheiten einräumt. Weiters beschlossen wurde die Nulllohnrunde für Politiker bis einschließlich 2011, die bedarfsorientierte Mindestsicherung, die Glückspielgesetznovelle, die ua. mehr Spielerschutz und mehr Aufsicht und Kontrolle bringt, die Neuregelung des gewerblichen Genehmigungsverfahrens für Betriebe mit Gastgärten unter 75 Sitzplätze durch Anzeigeplicht und die Änderung des Arzneiwaren- einfuhrgesetzes 2010.
In meiner Rede zu diesem Tagesordnungspunkt „Einfuhr von Arzneiwaren“ erklärte ich, dass wir mit dem Arzneiwareneinfuhrgesetz einerseits einen essentiellen Beitrag für mehr Arzneimittelsicherheit leisten und andererseits einen wichtigen Schritt zur Bekämpfung der Arzneimittelkriminalität setzen. „Schritt“ deshalb, weil wir dieses Problem sicher nicht zu 100 Prozent werden ausschalten können.
Wir beschließen mit dieser Regierungsvorlage auch ein Verbot des Bezuges von Arzneimitteln über das Internet, das ja durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes vorgegeben ist. Durch dieses Gesetz kann nun auch die Überwachung und die Kontrolle der Einfuhr von in Österreich nicht zugelassenen Arzneimitteln verstärkt und umgesetzt werden. Wir verbessern damit die Kooperation und schaffen eine dringend erforderliche Vernetzung zwischen den Organen des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen, kurz BASG, und den Zollbehörden. Dem BASG werden dadurch sämtliche Vollzugsagenden übertragen, sofern nicht, wie bereits gesagt, die Zollbehörden zuständig sind. Detaillierte Informationen finden Sie auf der Parlamentshomepage.
|
15.07.2010
Tiroler Bundesräte im Bezirk Kufstein
Diesmal führte uns die Bezirkstour in den Bezirk Kufstein. Am Beginn stand ein Presse- frühstück am Programm. Anneliese Junker, Georg Keuschnigg und ich standen den Medienvertretern Rede und Antwort. Wir berichteten u.a. darüber, wie wir Tiroler Anliegen in Wien vertreten. Weitere Themen waren das Postmarktgesetz, Lebensmittelkennzeichnung, Brenner-Basis-Tunnel, der Vertrag von Lissabon, Verwaltungsreform, die Forderung nach rascher Vergabe der „digitalen Dividende“, um den Rückstand beim Hochgeschwindigkeits- internet möglichst schnell aufzuholen.
Die anschließenden Betriebsbesuche führten uns ins Technikum Kufstein, wo uns Herr Ing. Grissemann Einblicke in die berufsbildende Weiterbildung im Mechatronikbereich gab; in Scheffau führte uns Hotelbesitzer Manfred Hautz durch den Neubau seiner Chalets-Hotels und beeindruckte mit seinen innovativen touristischen Ideen. Zum Abschluss besichtigten wir die neu gebaute Gerberei Trenkwalder an der Bundesstraße. Die Unternehmer gaben uns einige Wünsche und Anregungen mit.
|
10.07.2010
Ausstellungsbesuch und Brunch der ÖVP-Frauen am Schloß Bruck
Der Ausstellungsbesuch mit Brunch auf Schloß Bruck hat bei uns ÖVP-Frauen schon Tradition. Die anwesenden Damen waren von der diesjährigen Ausstellung „Gotik:Barock, Schätze aus dem Pustertal“ sehr begeistert. Beim anschließenden gemeinsamen Brunch auf der Sonnenterrasse diskutierten wir über aktuelle politische Themen und genossen nebenbei den tollen Ausblick auf die Stadt Lienz.
|
08.07.2010
Bundespräsident Fischer für zweite Amtsperiode angelobt
Im historischen Reichratssaales des Parlaments wurde Bundespräsident Heinz Fischer unter Beisein von Kardinal Christoph Schönborn, Ariel Muzicant, Anas Schakfeh und der luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn vor der Bundesversammlung für seine zweite Amtsperiode angelobt. Fischer sprach vor zahlreich erschienen hochrangigen Gästen die Gelöbnisformel und nutzte den festlichen Akt, um in seiner Rede auf einige aktuelle Fragen wie beispielsweise den Kärntner Ortstafel-Konflikt einzugehen. Die zweite Amtsperiode Fischers endet im Juli 2016. Es war für uns Abgeordnete ein ehrwürdiger Festakt im Rahmen einer Bundesversammlung.
|
04.07.2010
58. Bezirksmusikfest Iseltal
Es war ein schönes Gefühl, inmitten all dieser schönen bunten Trachten die Grußworte von LR Dr. Beate Palfrader überbringen zu dürfen.
Neun Iseltaler Musikkapellen sowie die Trachtenkapelle Trebesing aus Kärnten machten ihre Aufwartung. Blasmusik, das ist mehr als Brauchtumspflege, Touristenattraktion oder Festaufputz. Wir sind uns bewusst, dass die Musikkapellen wichtige Kulturträger sind!
Ich freue mich auch sehr über die vielen jungen Menschen in den Reihen unserer Musikkapellen. Die Jungmusikerausbildung in Tirol hat einen sehr hohen Stellenwert. Das zeigen auch einmal mehr die tollen Leistungen, die von unseren Musikantinnen und Musikanten erbracht werden. Auch diesmal konnten 3 goldene Leistungsabzeichen überreicht werden.
|
01.07.2010
Parlamentsbesuch der HS Matrei
Am 01.07.2010 besuchten die Schüler/Innen der Hauptschule Matrei i.O. das Parlament in Wien und wurden dort von mir persönlich empfangen. Es bot sich die Möglichkeit, das Parlamentsgebäude zu besichtigen sowie einer Bundesratssitzung beizuwohnen, in der die Regierungsspitze den Bundesräten Rede und Antwort stand. Außerdem hatten die Schüler/Innen die Chance, politische Fragen zu stellen und Themen zu diskutieren.
Ich habe mich sehr über den Besuch der HS Matrei gefreut. So bietet sich die Chance, ganz ungezwungen über Politisches zu reden und die Anliegen der jungen Leute hautnah vermittelt zu bekommen. Ich freue mich auf weitere Besuche aus der Heimat.
|
01.07.2010
Sitzung des Bundesrats
Bei der Fragestunde stand diesmal Bundeskanzler Faymann den Abgeordneten Rede und Antwort. Auf der Tagesordnung standen diesmal u.a. die Abänderung des ORF-Gesetzes, die Waffengesetz-Novelle 2010, die Glücksspielnovelle 2008, weiters die Änderungen des Schulunterrichtsgesetzes und des Schulorganisationsgesetzes. Außerdem standen der Sicherheitsbericht 2008 sowie der Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2009 zur Diskussion.
Im Zuge der Debatte forderte ich umfassende Untersuchungen zu den Ursachen der Unfälle auf Schutzwegen und darauf aufbauend Strategien, um diese Unfälle besser vermeiden zu können.
Ich appellierte in der Debatte an die anwesende Ministerin, sich dringend dieses Problems anzunehmen, denn eine fundierte Unfalluntersuchung ist zum besseren Schutz der Fußgänger/Innen dringend erforderlich. Schwere Verletzungen und Todesfälle auf einem Schutzweg sind besonders tragisch und untergraben das Vertrauen der Fußgänger/Innen als schwächste VerkehrsteilnehmerInnen. Weitere Informationen können Sie dem unten stehenden Link entnehmen.
|
|
|
